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Das Recht behinderter Menschen (SGB IX).

Inhaltsübersicht:

  1. Erläuterungen zum Grad der Behinderung und zu den Merkzeichen.
  2. Die wichtigsten Merkzeichen und Nachteilsausgleiche.
  3. Übersicht über die Nachteilsausgleiche für behinderte Menschen.

1. Erläuterungen zum Grad der Behinderung und zu den Merkzeichen.

Menschen sind nach § 2 Absatz 1 SGB IX behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als 6 Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist.

Nach § 69 Absatz 1 SGB IX werden die Auswirkungen auf die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft als Grad der Behinderung (GdB) nach Zehnergraden abgestuft bewertet. Gesundheitsstörungen, die keinen GdB von mindestens 10 bedingen, gelten nicht als Behinderung. Der GdB ist unabhängig vom ausgeübten oder angestrebten Beruf zu beurteilen. Aus dem GdB ist nicht auf das Ausmaß der (beruflichen) Leistungsfähigkeit zu schließen.

Die Bewilligung von Berufs- oder Erwerbsunfähigkeitsrente beziehungsweise einer Rente wegen Erwerbsminderung durch einen Rentenversicherungsträger oder die Feststellung einer Dienst- beziehungsweise Arbeitsunfähigkeit erlauben keine Rückschlüsse auf den GdB. Umgekehrt kann aus dem GdB nicht auf die Leistungsvoraussetzungen anderer Rechtsgebiete geschlossen werden.

Liegen mehrere Beeinträchtigungen der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft vor, wird gemäß § 69 Absatz 3 SGB IX der Gesamt-GdB nach den Auswirkungen der Beeinträchtigungen in ihrer Gesamtheit unter Berücksichtigung ihrer wechselseitigen Beziehungen bewertet. Hierbei dürfen die einzelnen GdB-Werte nicht addiert werden.

Eine Feststellung durch das Versorgungsamt ist nur zu treffen, wenn insgesamt ein GdB von wenigstens 20 vorliegt.

Schwerbehindert sind Menschen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50.

Kriterien für die Bewertung des GdB bei den verschiedenen Gesundheitsstörungen enthalten die Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (AHP, derzeit gültig AHP 2008). Diese können beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Referat Information, Publikation, Redaktion, 53107 Bonn gegen eine Schutzgebühr von 13,00 € zuzüglich Versandkosten bestellt oder von der Homepage des Ministeriums kostenlos als PDF-Datei heruntergeladen werden. Download AHP 2008

Sofern Sie mit einer Entscheidung des Versorgungsamtes nicht einverstanden sind, können Sie hiergegen Widerspruch einlegen.

2. Die wichtigsten Merkzeichen und Nachteilsausgleiche:


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3. Übersicht über die Nachteilsausgleiche für behinderte Menschen:


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Beruf

Einkommen- und Lohnsteuer (*= jährlich ab 01.01.2002)

Auto - öffentliche Verkehrsmittel

Medien / Kommunikation

Sozialversicherung

Wohnen

Verschiedenes


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